Neuigkeiten zum Umnutzungsansatz „Altes Feuerwehrgerätehaus“


Liebe Dorfgemeinschaft,

der Berichterstattung der Lippischen Landeszeitung dürftet ihr schon entnommen haben das es in dieser Hinsicht, ich muss sagen sehr kurzfristig, eine unschöne Veränderung gibt.

Als Vertreter der Dorfgemeinschaft Herrentrup bin ich, und ich denke auch alle Unterstützer dieses Projektes, sehr enttäuscht über den Antrag der BIG die Fördermittelbeantragung nicht wie seit langer Zeit geplant im September dieses Jahres zu stellen. Die Entschäuschung ist um so größer da sowohl vom Bürgermeister, dem Betriebsausschuss als auch der BIG im vergangenen Verlauf Unterstützung zugesagt wurde.

Nun nachdem die Bebauungsplanänderung am 05.03.2020 gefasst wurde und auch eine Förderfähigkeit grundsätzlich festgestellt wurde scheitert es nach Aussage der BIG an fehlenden Haushaltsmitteln der Stadt Blomberg. Hierzu muss man Wissen das im September dieses Jahres lediglich der Antrag beim Land hätte gestellt werden müssen. Meines Wissens hätte dies der Kommune auch erst einmal kein Geld gekostet. Neu ist wohl  für die Kommune, dass es für diesen Antrag  erforderlich gewesen wäre  eine Finanzierungszusage für den Städtischen Anteil von 78.000,00 € in den Gremien der Stadt Blomberg beschließen zu müssen. Diesen Weg will man aber wohl nicht gehen. Dies schließe ich aus der Beschlussformulierung der BIG die diesen Antrag eingebracht hat.

Beschlussvorschlag:
Aufgrund fehlender Haushaltsmittel wird entgegen der bisherigen Planung zum Stichtag 30.09.2020 kein Antrag zur Förderung aus dem NRW-Dorferneuerungsprogramm 2021 für das Projekt „Dorf-Wirkstatt altes Feuerwehrgerätehaus“ in Herrentrup gestellt.
Es wird angeregt, die Bemühungen der Dorfgemeinschaft (Vereinsgründung, Sammlung Sponsorengelder etc.) unvermindert fortzusetzen.

Hier muss schon die Frage erlaubt sein warum dies in dieser Form formuliert wurde. Schließlich wäre bis September ja noch genügend Zeit gewesen  dies in den Politischen Gremien zu diskutieren und für 2021 in den Haushaltsplan der BIG und/oder Kommune einzuplanen.

Auch finanzwirtschaftliche Unwägbarkeiten in Folge der Corana Krise seitens der BIG  ins Feld zu führen wie in der Vorlage geschrieben empfinde ich als nicht Zielführend. Dies dürfte wohl nur schwerlich schon jetzt belegbar ist. Gerade dann nicht, wenn wir der Presse entnehmen dürfen das ganz auf die schnelle der Saulsiek2 erschlossen werden soll was ja sicher auch nicht umsonst ist. Auch der Kauf und die Sanierung des Gebäudes der Johanniter Unfallhilfe für 375.000,00 € plus X scheint nicht das Problem darzustellen.

Für die berechtigten Interessen einer Dorfgemeinschaft scheinen diese Unwägbarkeiten dann aber wohl doch zu gelten. Mir als Ortsvorsteher fehlen zu diesem Vorgehen einerseits die Worte und andererseits noch einige Hintergrundinformation die sich aus diesem Umstand nun ergeben und schriftlich bei der BIG angefragt wurden. Hier nur zwei Beispiele.

  1. Wie wird sichergestellt das es uns nächstes Jahr nicht wieder genauso ergeht? Werden die 78.000,00€ nun im Jahr 2020 bei der Haushaltsplanerstellung für 2021 in den BIG-Wirtschaftsplan eingearbeitet?
  2. Für welchen neuen Termin  ist eine Antragstellung geplant?

Als Ortsvorsteher kann ich diese und andere Fragestellungen im Moment nicht beantworten. Aber natürlich kann es sein das der Ausschuss über alle Parteien hinweg über deutlich bessere Informationen schon für 2021 verfügte . Wenn dem nicht so wäre, hätte er ja nicht einstimmig für eine Verschiebung stimmen können.

Das einzig Gute was ich diesem Beschlussvorschlag im Moment entnehmen kann ist, dass die Dorfgemeinschaft seine Bemühungen unvermindert fortsetzen soll. Daraus leite ich ab, dass dieses Projekt für die Politisch Verantwortlich handelnden und auch für die Verwaltung noch nicht vom Tisch ist.

Ihr werdet euch wohl auch schon die Frage gestellt haben warum von Bund und Land aber auch von der Kommune ein Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) angestoßen wird welches die Entwicklung im ländlichen Raum gerade auch durch Eigeninitiative fördern soll wenn kaum Umsetzungen erfolgen bzw. unterstützt werden. Dem gegenüber steht das ISEK Programm, das Integrierte Stadt Entwicklungskonzept. Damit scheint es doch deutlich einfacher zu sein um als Beispiel nur den Umbau des Marktplatzes und den Vattipark zu nennen. Für Details dazu bitte den Link anklicken.

Und kann man die Frage nun beantworten? Ich würde sagen nein. Ich jedenfalls nicht. Gefühlt kommt nur der Eindruck auf das mit zweierlei Maß gemessen wird.

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept – IKEK – (Stand 28.09.2017)

Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept – IKEK … augenscheinlich seit 2017 im Entwurfsstadium

Über den weiteren Verlauf wird auf dieser Seite und wohl auch in der LZ berichtet.

 

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